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ICRUSH Nutzungsbedingungen

Gliederung

§ 1

Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

§ 2

Anbieterinformationen

§ 3

Registrierung und Nutzerkonto

§ 4

Nutzererzeugte Inhalte (UGC) – Fotos, Kommentare, Bewertungen

§ 5

Pflichten und verbotene Verhaltensweisen

§ 6

Moderation und Content – Governance

§ 7

Melde- und Abhilfemechanismus (DSA Art. 16)

§ 8

Interne Beschwerdebearbeitung (DSA Art. 20)

§ 9

Außergerichtliche Streitbeilegung (DSA Art. 21)

§ 10

Transparenz bei algorithmischen Systemen (DSA Art. 27)

§ 11

Haftung des Anbieters

§ 12

Haftung des Nutzers / Freistellung

§ 13

Datenschutz

§ 14

Kündigung und Sperrung

§ 15

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

§ 16

Schlussbestimmungen

Anlage A

DSA – Kontaktstellen und zuständige Behörde

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Parteien

Diese Nutzungsbedingungen (i.F. auch: „NB“) gelten für die Nutzung der Website www.icrush.de mit all ihren Unterseiten und etwaigen entsprechenden mobilen Applikationen (i.F.: „Apps“), betrieben von der ICRUSH GmbH, Sülzburgstraße 11 50937 Köln, (i.F.: „Anbieter“ oder „Wir“), sämtliche Vertriebskanäle i.F.: „Plattform“.

Das Einkaufserlebnis auf unserer Plattform ist lediglich Verbrauchern i.S. des § 13 BGB vorbehalten; Unternehmer sind von dieser Nutzung ausgeschlossen.

Nur für Verbraucher

Auch die Registrierung auf unserer Plattform ist ausschließlich natürlichen Personen gestattet, die zu Zwecken handeln, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. § 13 BGB). Mit der Registrierung versichert der Nutzer, ausdrücklich als Verbraucher zu handeln.

1.2 Gegenstand der Plattform

Die Plattform ermöglicht den Nutzern:

  • den Kauf von Schmuckartikeln aus dem Sortiment des Anbieters im Wege des E-Commerce;
  • nach erfolgreicher Registrierung: das Hochladen von Fotos (Tragefotos), das Veröffentlichen von Kommentaren sowie die Abgabe von Sternebewertungen (1-5 Sterne) zu erworbenen Produkten;
  • die Nutzung eines persönlichen Nutzerkontos zur Verwaltung von Bestellungen.

1.3 Geographischer Geltungsbereich

Unsere Plattform richtet sich an Nutzer mit Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz („DACH“-Region). Unsere Flagship-Stores unterliegen anderweitigen Bedingungen.

§ 2 – Anbieterinformationen

Firmenname

ICRUSH GmbH

Rechtsform

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Anschrift

Sülzburgstraße 11, 50937 Köln

Handelsregister

HRB 89188

Geschäftsführung

Lei Zhang

E-Mail (allgemein)

service@icrush.de

DSA-Kontaktstelle (Art. 11 DSA) – DSA Single Point auf Contact für Behörden

HIMMELREITHER Rechtsanwälte – Dr. Henseler, Brauweiler Str. 14, 50859 Köln | www.himmelreither.de | mail@himmelreither.de

DSA-Kontaktstelle für Nutzer (Art. 12 DSA)

HIMMELREITHER Rechtsanwälte, siehe oben.

Umsatzsteuer – ID

DE310252175

Datenschutzberatung

Externer Datenschutzberater/Datenschutzauditor – HIMMELREITHER Rechtsanwälte – Dr. Henseler (s.o.)

Zuständige Aufsichtsbehörde (DSA): Die Bundesnutzagentur ist als koordinierende Behörde für den DSA in Deutschland zuständig (Art. 49 DSA). Zuständiger Digitale-Dienste-Koordinator (DSA) ist die Bundesnetzagentur, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, https://www.bundesnetzagentur.de.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

3.1 Registrierungsvoraussetzungen

Die Nutzung kaufbezogener Funktionen, also: Fotos hochladen, kommentieren und bewerten, setzt eine Registrierung voraus, die auf unserer Website kostenfrei ist und den folgenden Voraussetzungen unterliegt:

  • Gültige E-Mail-Adresse des Nutzers zur Anmeldung/Registrierung;
  • Eingabe des Einmalcodes, den Sie nach Eingabe Ihrer E-Mailadresse dorthin erhalten.
  • Vollständige und wahrheitsgemäße Angabe bei den Pflichtfeldern;
  • Zustimmung zu unseren Nutzungsbedingungen der Datenschutzerklärung sowie den AGB.

3.2 Vertragsschluss über das Nutzerkonto

Mit Abschluss der Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Anbieter kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

3.3 Kontosicherheit, Verantwortlichkeit

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sofern ein Missbrauch des Kontos vermutet oder festgestellt wird. Hierfür kann die E-Mailadresse info@icrush.de verwendet werden.

Der Nutzer ist allein verantwortlich für von ihm hochgeladene Inhalte. Der Anbieter macht sich nutzergenerierte Inhalte nicht zu eigen.

Für Handlungen, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers vorgenommen werden, haftet der Nutzer, es sei denn, er hat die Handlungen nicht zu vertreten.

3.4 Echtheitspflicht / Authentizität

Bewertungen und Kommentare dürfen nur von Nutzern abgegeben und veröffentlicht werden, die das bewertete Produkt tatsächlich über die Plattform erworben haben. Nicht authentische Bewertungen, Mehrfachkonten zum Zweck der Bewertungsmanipulation und/oder entgeltliche Bewertungen ohne Offenlegung sind verboten und können zur Sperrung des Nutzerkontos führen.

§ 4 Nutzergenerierte Inhalte (UGC) – Fotos, Kommentare, Bewertungen

4.1 Funktionen und Zugang

Nach erfolgreicher Registrierung und nachgewiesenem Kauf eines Produkts ist der Nutzer berechtigt:

  • Fotos hochzuladen, auf denen er das erworbene Produkt trägt (Tragefotos);
  • Textkommentare zum Produkt zu verfassen;
  • eine Sternebewertung (1 bis 5 Sterne) abzugeben.

Diese Funktionen sind freiwillig. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung von Inhalten.

4.2 Lizenzeinräumung

Mit dem Hochladen oder Veröffentlichen von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter eine unwiderrufliche, nicht exklusive, räumlich und zeitlich unbeschränkte, unterlizenzierbare Lizenz ein, die Inhalte:

  • zu speichern, zu verarbeiten, vervielfältigen und/oder öffentlich zugänglich zu machen;
  • zu Marketingzwecken (inkl. Social-Media, Newsletter, Print) zu verwenden, sofern der Nutzer hierzu gesondert eingewilligt hat;
  • in technisch angepasster Form (z.B. komprimiert, zugeschnitten) darzustellen.

Der Nutzer versichert, alle erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten zu haben, sowie, dass hierdurch Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, nicht verletzt werden.

4.3 Inhaltliche Anforderungen (Community-Richtlinien)

Hochgeladene Inhalte dürfen insbesondere nicht:

  • rechtswidrig, beleidigend, diskriminierend, rassistisch, sexistisch, gewaltverherrlichend oder pornographisch sein,
  • Rechte Dritter (insb. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte) verletzen;
  • Werbung, Links oder kommerzielle Kommunikation Dritter enthalten;
  • falsche oder irreführende Angaben über das Produkt enthalten;
  • personenbezogene Daten Dritter ohne deren Einwilligung enthalten;
  • Minderjährige in einer Weise zeigen, die deren Schutzwürdigkeit beeinträchtigt;
  • gegen geltendes Recht verstoßen oder strafbare Inhalte enthalten;
  • Schadsoftware, Links zu Phishing-Seiten oder sonstige schädliche Elemente enthalten.

Bewertungen müssen auf einem tatsächlichen Kauferlebnis beruhen und dürfen nicht durch Anreize Dritter motiviert sein, ohne dass dies offengelegt wird.

4.4 Technische Anforderungen für Fotouploads

Zulässige Dateiformate für Fotouploads sind: JPEG, PNG. Die maximale Dateigröße: beträgt 10 MB pro BIlddatei. Die maximale Anzahl an Fotos je Bewertung für ein Produkt beträgt: 5. Die Bilder werden serverseitig komprimiert und in der Größe angepasst. Bitte beachten Sie, dass Metadaten (EXIF, Geotags) nicht automatisch gelöscht werden und daher weiter vorhanden sein können.

§ 5 Pflichten und verbotene Verhaltensweisen

5.1 Allgemeine Verhaltenspflichten

Der Nutzer verpflichtet sich:

  • die Plattform nur im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und dem geltenden Recht zu nutzen;
  • keine automatisierten Abfragen (ins. Scraping, Bots, Crawler) ohne vorherige schriftliche Genehmigung durchzuführen;
  • keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigen (insb. DoS-Angriffe, SQL-Injection, u.a.);
  • keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen § 4 dieser Nutzungsbedingungen verstoßen;
  • keine Mehrfachkonten anzulegen;
  • Dritte nicht zu belästigen, zu bedrohen oder zu nötigen.

5.2 Verbot von Manipulationsversuchen

Jede Art von Bewertungsmanipulation ist streng verboten. Dies umfasst insbesondere: koordinierte „Fake“-Bewertungen, das Beauftragen Dritter zur Abgabe von Bewertungen sowie das systematische negative Bewerten von Konkurrenzprodukten (soweit diese auf der Plattform verfügbar sein sollten).

5.3 Folgen von Verstößen

Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Anbieter insbesondere berechtigt:

  • einzelne Inhalte zu entfernen oder zu sperren;
  • das Nutzerkonto vorläufig zu sperren;
  • das Nutzerkonto dauerhaft zu kündigen;
  • gesetzliche Ansprüche (insbesondere: Schadensersatz und Unterlassung) geltend zu machen;
  • bei strafbaren Handlungen: Strafanzeige zu erstatten.

Vor einer dauerhaften Kontoschließung erhält der Nutzer grundsätzlich eine Abmahnung, es sei denn, die Verstöße sind schwerwiegend oder eine Abmahnung ist rechtlich entbehrlich (vgl.: Art. 17 Abs. 4 DSA).

§ 6 Moderation und Content-Governance

6.1 Moderationsansätze

Der Anbieter moderiert nutzergenerierte Inhalte durch eine Kombination aus:

  • automatisierten Filtersystemen (z.B. Spam-Erkennung, Bilderkennung bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten);
  • manueller Überprüfung durch unser Kundenservice-Team, insbesondere nach Meldungen durch Nutzer oder Dritte
  • reaktiver Moderation auf Basis von Nutzermeldungen.

6.2 Begründungspflichten, Art. 17 DSA

Soweit der Anbieter Inhalte entfernt, deren Sichtbarkeit einschränkt, Nutzerkonten sperrt oder den Zugang zur Plattform anderweitig einschränkt, erhält der betroffene Nutzer eine klar und verständlich formulierte Begründung (Statement of Reasons). Diese enthält mindestens:

  • die Art und Dauer der Maßnahme (z.B. Löschung des Inhaltes, Kontosperrung);
  • den Grund der Maßnahme unter Bezugnahme auf die einschlägige Regelung dieser Nutzungsbedingungen oder des StGB;
  • Informationen über das interne Beschwerdeverfahren und die Möglichkeit zur außergerichtlichen Streitbeilegung.

6.3 Transparenzbericht, Art. 15 DSA

Der Anbieter veröffentlicht mindestens einmal jährlich einen Transparenzbericht über seine Content-Moderationsaktivitäten gemäß Art. 15 DSA.

§ 7 Melde- und Abhilfemechanismus, Art. 16 DSA

7.1 Meldepflicht / Meldemöglichkeit

Jeder Nutzer kann dem Anbieter rechtswidrige Inhalte auf der Plattform melden. Der Anbieter stellt hierzu einen leicht zugänglichen Meldeprozess zur Verfügung. Dies kann in Form einer E-Mailmeldung erfolgen.

7.2 Inhalt der Meldung, Art. 16 Abs. 2 DSA

Eine vollständige Meldung enthält:

  • eine ausreichend begründete Erläuterung, warum der gemeldete Inhalt als rechtswidrig angesehen wird;
  • den genauen elektronischen Speicherort (URL) des gemeldeten Inhalts sowie ggf. einen Screenshot des gegenständlichen Beitrags;
  • sofern der Melder eine natürliche Person ist: Name und E-Mail-Adresse (nicht zwingend erforderlich bei anonymen Meldungen);
  • eine Erklärung, dass die enthaltenen Informationen nach bestem Wissen wahrheitsgemäß sind.

7.3 Bearbeitung der Meldung

Der Anbieter bearbeitet Meldungen zeitnah, sorgfältig, nicht willkürlich und objektiv. Der Melder erhält eine automatische Eingangsbestätigung. Bei Meldungen, die nicht anonym eingereicht wurden, informiert der Anbieter den Melder über die getroffene Entscheidung und die Möglichkeit eines Rechtsbehelfs. Priorität hat die Bearbeitung von Meldungen, die auf schwerwiegende rechtswidrige Inhalte hinweisen.

7.4 Vertrauenswürdige Hinweisgeber, Trusted Flaggers, Art. 22 DSA

Der Anbieter räumt Meldungen von den zuständigen Behörde nach Art. 22 DSA anerkannten Trusted Flaggern besondere Meldemöglichkeiten ein. Deren Meldungen werden vorrangig und mit erhöhter Sorgfalt bearbeitet.

§ 8 Interne Beschwerdebearbeitung, Art. 20 DSA

8.1 Beschwerderecht des Nutzers

Ist ein Nutzer von einer Entscheidung des Anbieters betroffen (z.B. Entfernung eines Inhalts, Kontosperrung), hat er das Recht, über das interne Beschwerdesystem eine Überprüfung dieser Entscheidung zu verlangen. Das Beschwerdesystem steht sechs Monate nach der Entscheidung des Anbieters zur Verfügung.

8.2 Einreichung der Beschwerde

Die Beschwerde kann wie folgt eingereicht werden:

Die Beschwerde soll die betroffene Entscheidung bezeichnen, den Sachverhalt darstellen und möglichst die Begründung enthalten, warum die Entscheidung als unrichtig erachtet wird.

8.3 Bearbeitungszeitraum und Verfahren

Der Anbieter bearbeitet Beschwerden unverzüglich, spätestens innerhalb von 15 Werktagen. Bei besonders komplexen Fällen kann diese Frist einmalig um weitere 15 Werktage verlängert werden; der Nutzer wird in diesem Fall informiert. Die Entscheidung über die Beschwerde ergeht per E-Mail und enthält eine Begründung. Das Beschwerdesystem ist kostenlos.

8.4 Schutz von Missbrauch, Art. 23 DSA

Der Anbieter ist berechtigt, das Beschwerdeverfahren für Personen auszusetzen, die das Melde- oder Beschwerdeverfahren regelmäßig missbräuchlich nutzen (z.B. durch offensichtlich haltlose, böswillige oder schikanöse Beschwerden). Der betroffene Nutzer wird vorab gewarnt. Eine Wiederaufnahme ist nach angemessener Sperrfrist möglich.

§ 9 Außergerichtliche Streitbeilegung, Art. 21 DSA

9.1 Recht auf außergerichtliche Streitbeilegung

Ist der Nutzer mit dem Ergebnis des internen Beschwerdeverfahrens nicht einverstanden, hat er das Recht, eine anerkannte Stelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung anzurufen, Art. 21 DSA. Die Einleitung eines solchen Verfahrens ist kostenlos für den Nutzer. Der Anbieter ist zur Teilnahme verpflichtet, soweit eine zuständige anerkannte Schlichtungsstelle benannt ist.

9.2 Zuständige Schlichtungsstellen

Verbraucherstreitbeilegung in Deutschland:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.

9.3 Bereitschaft zur alternativen Streitbeilegung

Der Anbieter ist grundsätzlich zur Teilnahme an Verfahren vor der allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die Teilnahme ist freiwillig; der Anbieter behält sich vor, von Fall zu Fall zu entscheiden. Eine Teilnahme am Verfahren vor einer anderen Schlichtungsstelle erfolgt nur bei gesonderter Vereinbarung.

§ 10 Transparenz bei algorithmischen Systemen, Art. 27 DSA

10.1 Einsatz von Empfehlungssystemen

Die Plattform nutzt algorithmische Systeme, um den Nutzern personalisierte Produktempfehlungen, Anzeigen ähnlicher Produkte sowie die Reihenfolge von Suchergebnissen anzuzeigen. Die wesentlichen Parameter dieser Systeme sind:

  • Relevanz des Produkts in Bezug auf den Sachbegriff (Textrelevanz, Kategorie);
  • Beliebtheit des Produkts (Verkaufszahlen, Bewertungsdurchschnitt);
  • Persönliches Nutzungsverhalten (Suchanfragen, angesehene Produkte);
  • Verfügbarkeit und Lagerbestand;
  • Aktualität (neue Kollektionen werden bevorzugt angezeigt).
  • Bei angemeldeten Kunden wird die Kaufhistorie des jeweiligen Kundenkontos berücksichtigt.

Bei anonymen Besuchern werden keine individuellen Such‑ oder Browserverläufe für Sortierung oder Empfehlungen ausgewertet.

Bitte beachten Sie, dass eine Deaktivierung personalisierter Empfehlungen ist im Kundenkonto auf Grund des genutzten Systems nicht möglich ist;

10.2 Erklärung der Hauptparameter

Für angemeldete Kunden basieren Empfehlungen ausschließlich auf der vorhandenen Kaufhistorie des Kontos.

10.3 Keine bezahlte Bevorzugung

Produktplatzierungen im Rahmen von Werbeanzeigen (soweit vorhanden) werden klar als „Anzeige“ oder „Gesponsert“ gekennzeichnet und sind von organischen Ergebnissen visuell getrennt.

§ 11 Haftung des Anbieters

11.1 Haftung für eigene Inhalte

Der Anbieter haftet für eigene Inhalte nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz handelt.

11.2 Haftung für nutzergenerierte Inhalte (Hosting Privilege)

Der Anbieter ist für nutzergenerierte Inhalte (Fotos, Kommentare, Bewertungen) nicht verantwortlich, solange er keine tatsächliche Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat und nach Kenntniserlangung unverzüglich tätig wird, Art. 6 DSA. Mit der Entgegennahme einer Meldung über rechtswidrige Inhalte ist keine automatische Kenntniszurechnung verbunden.

11.3 Verfügbarkeit der Plattform

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Garantie für eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt.

11.4 Externe Links

Die Plattform kann Links zu externen Websites enthalten. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf deren Inhalte und übernimmt dafür keine Haftung.

§ 12 Haftung des Nutzers / Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Inhalten entstehen, die der Nutzer auf der Plattform veröffentlich hat, und die auf einer Verletzung dieser NB oder auf einer Verletzung von Rechten Dritter beruhen. Dies umfasst auch die Freistellung von angemessenen Rechtsverfolgungskosten (Anwaltskosten, Gerichtskosten). Die Freistellungspflicht besteht nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

§ 13 Datenschutz

13.1 Verantwortlicher im Sinne der DSGVO

Verantwortlich ist die ICRUSH GmbH, Sülzburgstraße 11, 50937 Köln. Die vollständige Datenschutzerklärung finden Sie hier.

13.2 Verarbeitete Daten

Im Rahmen der Nutzung der Plattform werden u.a. folgende personenbezogene Daten verarbeitet: Registrierungsdaten (Name, Passwort-Hash), Transaktionsdaten (Bestellungen, Zahlungshistorie), Nutzungsdaten (Seitenaufrufe, Suchanfragen), Inhaltsdaten (hochgeladene Fotos, Kommentare, Bewertungen), technische Daten (IP-Adresse, Browser-Typ).

13.3 Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung erfolgt auf Basis von: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung), Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtungen), Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigte Interessen) und Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung) für optionale Funktionen.

13.4 DSA-spezifische Verarbeitungen

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten, die im Rahmen von Meldungen und Beschwerden übermittelt werden, ausschließlich zur Bearbeitung der jeweiligen Meldung bzw. Beschwerde sowie zur Erfüllung seiner DSA-Pflichten (Art. 16, 17, 20, 21 DSA). Transparenzberichte nach Art. 15 DSA werden anonymisiert veröffentlicht.

13.5 Betroffenenrechte

Nutzer haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung. Anfragen richten Sie bitte an: […].

13.6 Internationale Datentransfers

Soweit personenbezogene Daten in Ländern außerhalb der Europäischen Wirtschaftsraums übertragen werden, erfolgt dies auf Basis von Standardvertragsklauseln der EU-Kommission oder einem gleichwertigen Schutzniveau. Details sind in der Datenschutzerklärung aufgeführt.

§ 14 Kündigung und Sperrung

14.1 Kündigung durch den Nutzer

Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Löschung des Nutzerkontos in den Kontoeinstellungen oder durch schriftliche Mitteilung an www.service@icrush.de bestehende Kaufverträge werden von der Kündigung des Nutzungsvertrags nicht berührt.

14.2 Kündigung durch den Anbieter

Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen Tagen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, bei:

  • schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese NB;
  • Missbrauch der Plattform, insbesondere zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte;
  • missbräuchlicher, böswilliger oder schikanöser Nutzung des Melde- oder Beschwerdesystems;
  • Anzeichen auf Betrug oder Identitätsdiebstahl;
  • einer begründeten Aufforderung durch Gerichte oder Ermittlungsbehörden zur Sperrung oder Löschung des Kontos.

Die Kündigung wird dem Nutzer unter Angaben von Gründen mitgeteilt (Art. 17 DSA). Dem Nutzer steht das interne Beschwerdeverfahren nach diesem Nutzungsbedingungen offen.

14.3 Folgen der Kontoauflösung

Im Fall der Kontoauflösung wird das Kundenkonto im Webshop mit den personenbezogenen Kundendaten gelöscht, soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten (z.B. § 147 AO, § 257 HGB) nicht entgegenstehen. Veröffentlichte Bewertungen und Kommentare können anonymisiert auf der Plattform verbleiben. Der Nutzer kann jederzeit die Löschung einer einzelnen Bewertung verlangen.

§ 15 Abtretungen, anwendbares Recht, Gerichtsstand und Durchsetzung

15.1 Abtretungen

Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen den Anbieter ist ausgeschlossen, es sei denn der Anbieter stimmt der Abtretung vorher ausdrücklich zu. Das Abtretungsverbot gilt nicht für Geldforderungen des Nutzers oder für Ansprüche, an deren Abtretung der Nutzer ein schutzwürdiges Interesse hat. Der Anbieter ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen (z.B. im Falle einer Unternehmensveräußerung oder Umstrukturierung) Der Anbieter wird den Nutzer über eine solche Übertragung mindestens 30 Tage vor deren Wirksamwerden per E-Mail informieren. In diesem Fall hat der Nutzer das Recht, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung kostenfrei zu kündigen.

15.2 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit Wohnsitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat gelten zusätzlich die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des jeweiligen Wohnsitzstaats, sofern diese für den Verbraucher günstiger sind. Für Verbraucher in Österreich und der Schweiz gelten die jeweils zwingenden nationalen Verbraucherschutzvorschriften (Österreich: ABGB, KSCHG; Schweiz: OR, UWG).

15.3 Gerichtsstand

Für Streitigkeiten mit Verbrauchern gilt der allgemeine Gerichtsstand des Wohnsitzes des Verbrauchers.

15.4 DSA-Rechtsdurchsetzung

Die DSA-spezifischen Ansprüche von Nutzern können in dem EU-Mitgliedstaat geltend gemacht werden, in dem sich der Wohnsitz des Nutzers befindet. Die zuständige Aufsichtsbehörde (Digitale-Dienste-Koordinator) ist in Deutschland die Bundesnetzagentur.

§ 16 Schlussbestimmungen

16.1 Änderungen dieser Nutzungsbestimmungen

Der Anbieter ist berechtigt, diese NB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies durch gesetzliche oder behördliche Vorgaben erforderlich wird oder es sich um rein redaktionelle Änderungen handelt, die nicht zulasten des Nutzers gehen. Änderungen werden dem Nutzer spätestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den geänderten NB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Der Anbieter weist in der Mitteilung gesondert auf diese Folge hin. Auf dieses Widerspruchsrecht und seine Rechtsfolgen wird der Nutzer in der Mitteilung besonders hingewiesen. Bei wesentlichen Änderungen (z.B. Einschränkungen von Kernfunktionen, Einführung von Gebühren oder grundlegende Änderungen der Haftung) wird der Anbieter die aktive Zustimmung des Nutzers einholen (z.B. durch eine Bestätigung).

Verweigert der Nutzer die Zustimmung oder widerspricht dieser, sind beide Parteien berechtigt, den Nutzungsvertrag ordentlich zu kündigen.

16.2 Gesamtheit des Vertrags

Diese Nutzungsbedingungen sowie das jeweils geltende Recht regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer hinsichtlich der hier beschriebenen Plattformnutzung abschließend. Individuelle Absprachen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer haben Vorrang vor diesen Nutzungsbedingungen.

16.3 Salvatorische Klausel

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden sollte, oder enthalten diese AGB eine Regelungslücke, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die – soweit rechtlich möglich – den Zweck erreicht, den die Parteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben. Im Falle einer Regelungslücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem Zweck dieses Vertrags vereinbart worden wäre, wenn die Parteien die Angelegenheit von vornherein bedacht hätten. Beruht die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so gilt die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß als vereinbart. Diese Klausel soll nicht lediglich eine Umkehr der Beweislast bewirken, sondern nach dem Willen der Parteien in jedem Fall ausschließen, dass die Teilunwirksamkeit dieses Vergleichs eine Gesamtunwirksamkeit nach sich zieht.

(Stand: September 2026)

Anlage A – DSA-Kontaktstellen und zuständige Behörden

A.1 Interne DSA-Kontaktstelle, Art 11 DSA

Die interne DSA-Kontaktstelle des Anbieters für Nutzer und Behörden ist:

HIMMELREITHER Rechtsanwälte – Dr. Henseler, Brauweiler Str. 14, 50859 Köln | www.himmelreither.de | mail@himmelreither.de.

A.2 Zuständiger Digitale-Dienste-Koordinator (DSC)

Für in Deutschland niedergelassene Anbieter: Bundesnetzagentur, Tulpenfeld 4, 53113 Bonn, https://www.bundesnetzagentur.de/dsa

Nutzer können sich über Verstöße des Anbieters gegen den DSA auch direkt an den Digitale-Dienste-Koordinator ihres Wohnsitzes wenden.

A.3 DSC-Kontaktstellen in der DACH-Region

Land

Behörde

Website

Deutschland

Bundesnetzagentur

www.bundesnetzagentur.de

Österreich

Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria)

www.rtr.at/dsa

Schweiz

Kein EU-Mitglied; SECO (Wettbewerb) und EDOB (Datenschutz) als Anlaufstellen

www.seco.admin.ch

www.edoeb.admin.ch

A.5 Verbraucherschlichtungsstellen

(Stand: September 2026)